2.1

EAE hält auf der EAE-Website bestimmte Informationen und Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2

EAE ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der EAE-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt EAE keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der EAE-Website.

3.1

Die Nutzung der auf der EAE-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dokumentation den früher bereits mit EAE vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.B. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor.

3.2

EAE räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der EAE-Website überlassenen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch EAE verfolgten Zweck entspricht.

3.3

Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

4.1

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft EAE eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

4.2

Soweit der Nutzer auf den EAE-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf EAE diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten.

7.1

Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2

Die Informationen auf der EAE-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8.1

Die Haftung von EAE für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von EAE ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2

Obgleich sich EAE stets bemüht, die EAE-Website virenfrei zu halten, garantiert EAE keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der EAE-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.1

Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Bedingungen bedürfen der Schriftform.

9.2

Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Lübeck. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.3

Die einzelnen Seiten der EAE-Website werden von der EAE Engineering Automation Electronics GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. EAE übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der EAE-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die EAE-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der EAE-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit EAE treten möchte, sollte der Nutzer zu EAE-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.